Der Bedarf an Kanonenfutter steigt
Ukrainische Armee:
Hunderte Tote täglich
Am 10. 02. 2023 berichtet der Deutschlandfunk (DLF) über die Vorbereitungen auf die erwartete russische Offensive. Zuletzt sei in der Ukraine viel über die Panzerlieferungen und Raketensysteme mit großer Reichweite, sowie seit neuestem Kampfflugzeuge gesprochen worden.
Russland habe viele Waffen und Truppen im Osten des Landes konzentriert. Laut dem „Institute for the Study of War “ (ISW) habe die Offensive sogar schon begonnen.
Mit Blick auf Ausrüstung werde die Ukraine von westlichen Staaten unterstützt, aber der Große Vorteil von Russland bliebe aber die Truppenstärke.
Zahlenmäßig unterliege die Ukraine bei Weitem, heißt es in dem DLF-Bericht weiter.
Das Einberufungspotential sei in Russland durch die Anzahl der Bevölkerung größer und die Opferzahlen auf beiden Seiten seien die Verluste groß.
Nicht genauer benannten militärischen Quellen zu Folge, spreche man von hunderten Toten täglich auf ukrainischer Seite , so dass der Bedarf nach „neuen Kräften“ (Einberufenen) steige.
Der im Vergleich hohe Sold der Soldat_*Innen für die nicht direkt an den Kämpfen Beteiligten, sei gekürzt worden, da dieser aus dem Staatshaushalt finanziert werde und nicht aus den Zuwendungen der westlichen Staaten.
Patrouillen kontrollieren Personen, um festzustellen, ob sie die Einberufung nicht vermeiden.
Der Einberufungsbescheid könne jederzeit an einem beliebigen Ort zugestellt werden: in einem Supermarkt, einer Tankstelle oder auf der Straße – dieser Prozess laufe.
Quelle:
https://www.deutschlandfunk.de/europa-heute-komplette-sendung-vom-10-02-dlf-a39a70d4-100.html
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➤ Kiew: Tausende Ukrainer wollten sich dem Wehrdienst entziehen
- 30.12.2022— 20:55 Uhr
Seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs und seit Ausrufung des Kriegszustands in der Ukraine haben mehrere Tausend junge Ukrainer versucht, sich dem Wehrdienst zu entziehen. Wie die ukrainischen Grenztruppen am Freitag mitteilten, wurden knapp 12.000 Männer bei dem Versuch gefasst, die Grenze illegal in Richtung westliches Ausland zu überqueren.
Bei der illegalen Grenzüberquerung seien auch 15 Männer ums Leben gekommen. Unter anderem erfroren den Angaben zufolge zwei Männer in den Karpaten auf dem Weg nach Rumänien.
Auch in Russland versuchten Tausende junge Männer, sich dem Wehrdienst zu entziehen. Unmittelbar nach der Mobilmachung im September flohen Tausende ins Ausland, in einigen ehemaligen Sowjetrepubliken entstanden kleinere russische Kolonien. (dpa)
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Mehr als 4.200 Soldaten quittierten 2022 ihren Dienst vorzeitig
Keine Lust auf Massenmord?
30.03.2023 – 01:00 – Neue Osnabrücker Zeitung
Bundeswehr schrumpft – mehr als 4200 Soldaten quittierten 2022 vorzeitig ihren Dienst
2022 mehr Abgänge als Rekruten – etwa 19.500 Soldaten schieden insgesamt aus dem Dienst aus
Osnabrück. Mehr als 19.500 Soldaten sind 2022 aus der Bundeswehr ausgeschieden. Das ist der höchste Wert seit 2017, wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” (NOZ) unter Berufung auf Angaben des Bundesverteidigungsministeriums berichtet. Das zweite Jahr in Folge seien damit mehr Soldaten aus dem militärischen Dienst ausgeschieden als neue dazugekommen.
Mehr als 4.200 Soldaten quittierten 2022 ihren Dienst sogar vorzeitig, berichtet die “NOZ” weiter. Ursachen hierfür seien unter anderem eine dauernde Dienstunfähigkeit, aber auch ein Abbruch des Dienstes noch während der sechs Monate dauernden Probezeit zu Beginn des Dienstes.
Damit die Bundeswehr das politisch gesteckte Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 erreichen kann, müssten jährlich 21.000 Rekruten für den Dienst gewonnen werden, zitiert die “NOZ” eine Ministeriumssprecherin. So könnten auch die Abgänge aufgefangen werden.
2022 nahm die Bundeswehr insgesamt 18.776 Einstellungen vor. Die Personalstärke im militärischen Bereich insgesamt ist zum Jahresende 2022 auf 183.050 Personen gesunken.
Quelle :https://www.presseportal.de/
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Veröffentlicht am 23. Februar 2023 von rheinmetall entwaffnen
Solidarität mit allen vergangenen und zukünftigen Deserteur*innen!
Lasst uns den Krieg verraten! Hoch die internationale Solidarität!
Die Massendesertationen und Kriegsdienstverweigerungen in den Kriegen dieser Welt machen uns Mut und Hoffnung. Das mit dieser Verweigerung verbundene „Nein“ zu Gehorsamkeit und „Nein“ zu autoritärer Fügung birgt ein weit größeres widerständiges Potential in sich, das nicht nur Putin in Russland fürchtet, sondern auch die westlichen Regierungen erzittern lässt. Denn wer desertiert, wer sich dem Krieg und seiner Grausamkeit entzieht, wer dabei aus politischen oder persönlichen Gründen nicht mitmacht, sagt – ob bewusst oder unbewusst – auch den damit verbundenen Herrschaftsverhältnissen und vermeintlichen Tugenden den Kampf an! Wer desertiert, verrät den Krieg und die mit ihm verbundenen Machtstrukturen!
Rassismus und Klassenhass im Kanonenfutter
Die imperialistischen Kriege dieser Welt werden noch immer um Ressourcen, Einflusssphären, Handelswege und Kontrolle von Menschen und ihren Bewegungen geführt. Schmackhaft gemacht werden sollen uns in Deutschland die Beteiligung in diesen Kriegen oder die Parteinahme für eine Seite dieser Kriege durch ideologische moralische Aufladungen für eine vermeintlich größere Sache. Hier werden wahlweise die Frauenrechte wie in Afghanistan, der Krieg gegen den Terror wie im Irak oder Mali oder die (neoliberale) Freiheit wie in der Ukraine angeführt. Die jeweilige Gegenseite wird moralisch zum absoluten Bösen stilisiert, wobei eine Analyse der zugrunde liegenden lokalen wie globalen Dynamiken, Vorgeschichten und Herrschaftsverhältnissen, innerhalb derer der Krieg geführt wird, völlig ausgeblendet wird. In der Folge wird eine Lösung für die realen Probleme der lokalen Bevölkerung nicht mehr jenseits der Zuspitzungen durch die großen Kriegsparteien diskutierbar. Ohne sich tiefer mit dem jeweiligen Krieg zu beschäftigen, wird völlig undurchsichtig, welche lokalen Konflikte, welche globalen Kräfte und Interessengegensätze zu treibenden Kräften der aktuellen Kriege werden und wie linke, emanzipatorische lokale Gegenantworten darauf aussehen können.
In diesen Blockstellungen von brutalen, imperialen, nationalistischen Interessengegensätzen werden Deserteur*innen zu den relevanten Bezugspunkten für uns, da sie deutlich machen, dass sie sich der vorherrschenden Zuspitzung, sich für Pest oder Cholera entscheiden zu müssen, zum Trotz auf keine der Seiten stellen und nicht bereit sind für imperiale, patriarchale, rassistische, kapitalistische und nationalistische Ideen zu sterben oder zu morden. Wenn wir von Desertation sprechen, meinen wir die beiden rechtlich unterschiedlichen Formen von „Desertation“ (auch „Fahnenflucht“) und „Militärdienstentzug“. Beides bedeutet, sich einem Krieg zu verweigern und dabei Repression in Kauf zu nehmen. Dennoch möchten wir einmal die Begrifflichkeiten klären: Deserteur*innen sind bereits in den Militärdienst eingezogen und fliehen dann aus der Armee oder ergeben sich freiwillig der gegnerischen Armee. Militärdienstverweigerer*innen sind Menschen, die sich einer Rekrutierung oder Mobilmachung entziehen, zum Beispiel durch Flucht ins Ausland.
Wer bereit sein soll, für einen imperialistischen Krieg zu morden und zu sterben, wird vom System festgelegt. In den meisten Staaten trifft es erst einmal Personen, die von diesen als Männer erfasst werden. Wir werden diese im Folgenden in der rein männlichen Form benennen, sofern es sich um den staatlichen Zugriff auf diese Personen als männliche Soldaten handelt. An den Stellen, an denen wir nicht über den staatlichen Zugriff auf Personen, sondern über die realen Subjekte sprechen, verwenden wir wiederum die gegenderte Form: Z.B. Deserteur*innen, die nicht als Männer desertieren, sondern als Menschen mit unterschiedlicher Genderidentität.
Die derzeitige russische Teilmobilmachung, die am 21. September 2022 verkündet wurde, richtet sich beispielsweise bisher an 300.000 männliche Reservisten. Hinzu kommt ein rassistisches Moment. Vor allem wurden Männer aus russischen Regionen einberufen, in denen vornehmlich ethnische Minderheiten leben. Vor allem in abgelegenen autonomen Gebieten in Sibirien und im Nordkaukasus wurden massenhaft Einberufungsbefehle verkündet. Die Einberufungsbefehle an Männer in den Metropolen Moskau und St. Petersburg sind zahlenmäßig viel geringer, was ebenso auf die Todeszahlen zutrifft. Auf eine*n im Krieg gestorbenen Moskauer*in kommen zum Beispiel 87,5 Dagestaner*innen, 275 Burjat*innen und 350 Tuviner*innen.
Dementsprechend wird immer wieder deutlich, dass in imperialistischen Kriegen vor allem die Unerwünschten und Marginalisierten als Kanonenfutter verheizt werden, in denen es letztendlich doch nicht um ihre Interessen geht. Dies trifft bei weitem nicht nur auf Russland zu, sondern ist in unterschiedlichen historischen und nationalstaatlichen Kontexten zu beobachten. Bereits während des Zweiten Weltkriegs kämpften nicht nur die Bürger der kriegsführenden Staaten unter ihrer Flagge. Vor allem wurde auch die jeweilige männliche Bevölkerung aus den damals noch existierenden Kolonien zum Morden gezwungen. Millionen Soldat*innen aus Afrika, Asien und Ozeanien haben dadurch in diesem Krieg gekämpft. So sollten sich Rekrut*innen aus den Kolonien nicht nur aus rassistischen Gründen mit weniger Sold, schlechteren Unterkünften und weniger Kriegsrente als ihre „weißen Kameraden“ zufriedengeben. Sondern es kam auch zu den absurden Situationen, in den die afrikanischen Soldat*innen unter dem pro-faschistischen Vichy-Regime kämpften gegen andere afrikanische Soldat*innen unter Führung von General de Gaulle.
Der Rassismus von kriegsführenden Staaten ist direkt mit der Klassenfrage verbunden. Als die USA 1964 als Kriegsmacht in den Vietnam-Krieg eingriff, wurden überdurchschnittlich viele Black Americans rekrutiert. Obwohl sie damals nur 11% der Gesamtbevölkerung ausmachten, stellten sie gut 16% aller Einberufenen. 1965 stieg ihre Zahl durch das „Project 100,000“ weiter an: Hier wurde der Bildungshintergrund für Einberufene heruntergesetzt, was dazu führte, dass etwa 40% aller in diesem „Projekt“ Einberufenen Schwarze US-Amerikaner*innen waren. Dennoch zogen auch manche von ihnen aus anderen Gründen in den Krieg: Der Sold war der höchste Betrag, den viele von ihnen je verdient haben.
Dieses Motiv hat bis heute in verschiedenen kriegsführenden Nationen Bestand. Niedrige Gehälter und hohe Arbeitslosenquoten machen die Armee grundsätzlich attraktiv für junge Menschen. In der BRD ist besonders der Weg bis zum*r Offizier*in attraktiv für viele: Wer Offizier*in werden will, muss sich für 12 Jahre verpflichten. 3-4 Jahre werden an einer der Bundeswehruniversitäten in Hamburg oder München verbracht. Währenddessen wird der – relativ hohe – Sold weitergezahlt und eine Unterkunft auf dem Campus gestellt. Attraktiv also für junge Menschen (auch) aus Familien, die eine geringere Schulbildung und nur auf ein niedriges Einkommen zurückgreifen können. Gleichzeitig werden junge Männer aus der bürgerlichen Klasse oftmals gar nicht einberufen. Dies wird besonders an dem Unterschied Akademiker-Nicht-Akademiker deutlich. Der spätere Vizepräsident unter George W. Bush jr., Richard „Dick“ Cheney, wurde beispielsweise fünfmal vom Wehrdienst wegen seines Studiums zurückgestellt. Nach dem Studium war er mit seinen 26 Jahren dann bereits zu alt für die Einberufung. Ein Beispiel, das den Klassencharakter der Einberufung nur zu deutlich zeigt. Dies soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass „Dick“ Cheney selbst zu den Kriegstreiber*innen dieser Welt gehört und sich nicht aktiv dem Dienst an der Waffe entzogen hat – es zeigt lediglich, welche Rolle der soziale Status bei der Einberufung spielt…
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«Eine Armee gründet auf Disziplin»:
Die ukrainische Führung setzt auf härtere Strafen für Deserteure
Die schwierige Lage an der Front und ein neues Gesetz bringen Spannungen an die Oberfläche. Die heftige Debatte in der Ukraine dreht sich auch um das demokratische Selbstverständnis der Volksarmee.
Ivo Mijnssen, Wien
Ukrainische Soldaten bauen am Stephanstag einen neuen Bunker in Bachmut.
Clodagh Kilcoyne / Reuters
Seit mehr als zehn Monaten verteidigen die ukrainischen Streitkräfte ihr Land gegen die russischen Invasoren. Es ist ein unerwartet erfolgreicher Kampf, der Moskau kaum Siege ermöglichte. Und es ist ein blutiger Kampf, in dem die Zahl der Toten ein Staatsgeheimnis darstellt. 10 000 bis 13 000 nannte ein Präsidentenberater Anfang Monat – es dürfte kaum das wahre Ausmass spiegeln. Die Frontalangriffe der als Kanonenfutter verwendeten Wagner-Söldner im Donbass und der erbarmungslose russische Beschuss reissen ständig neue Löcher in die Reihen der Verteidiger und nagen an der Moral.
Details dazu dringen nur selten nach aussen. Es dominiert das Bild der heldenhaften Patrioten und der Einheit von Politik und Militär, verkörpert etwa durch den triumphalen Besuch von Wolodimir Selenski in Bachmut vor einer Woche. Doch der Generalstab sorgt sich um die Disziplin. Anders ist es nicht zu erklären, dass das Parlament vor Weihnachten im Schnellverfahren ein von der Militärführung initiiertes Gesetz verabschiedet hat, das die Möglichkeiten zur Bestrafung fehlbarer Soldaten drastisch erweitert.
Intervention des Generalstabschefs
Die Verschärfungen des Gesetzes 8271 sehen vor, dass Kämpfer, die Befehle ihrer Vorgesetzten missachten oder ihre Positionen oder Einheiten unerlaubt verlassen, zwischen 3 und 9 Jahre ins Gefängnis müssen – bisher waren mildere Strafen vorgesehen, die zudem oft auf Bewährung ausgesprochen wurden. Neu wird Desertion unter feindlichem Feuer sogar mit bis zu 12 Jahren Freiheitsentzug geahndet…
Waleri Saluschni, der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte.
Gleb Garanich / Reuters
Der populäre Befehlshaber, der mittelfristig auch als möglicher Herausforderer von Selenski gilt, rechtfertigte die Notwendigkeit der Verschärfungen damit, dass Strafen gegenwärtig kaum je implementiert würden. Oft kämen Fehlbare mit einer Verwarnung oder einer kleinen Busse davon. Und härtere Verdikte würden von zivilen Gerichten in Rekursverfahren oft aufgehoben. Dies soll in Zukunft verunmöglicht werden: Die Richter müssen sich an die im neuen Gesetz vorgesehenen Mindeststrafen halten, Bewährung gibt es keine mehr.
Diese Unmöglichkeit, noch zu differenzieren, kritisieren selbst jene, die eine Stärkung der Truppendisziplin für notwendig halten, wie etwa der Lwiwer Anwalt Oleh Mizik. Das verschärfte Gesetz fokussiere einzig auf die Straftat, nicht aber deren Schwere. Das führe dazu, dass Soldaten, die etwas zu spät von einem Erholungsurlaub zurückkehren, ebenso für fünf Jahre inhaftiert würden wie jene, die ihre Einheit unter Artilleriebeschuss im Stich liessen.
Die Unterstützer entgegnen, das Gesetz komme nur bei schweren Vergehen zum Zug, ausserdem enthalte es Schutzmechanismen gegen Willkür. Kommandanten müssen ebenfalls mit bis zu 12 Jahren Haft rechnen, wenn sie ihre Untergebenen beleidigen oder bedrohen. Allerdings bleibt der Mechanismus der Bestrafung unklar: So gibt es in der Ukraine keine Militärgerichte, und die Militärstaatsanwalt verfügt nur über beschränkte Befugnisse. Arreststrafen sollen aber sofort verhängt werden können, um einen raschen Effekt auf die Disziplin zu haben.
Heftige Debatte im Krieg
Die Diskussion ist in der Ukraine so heftig, dass 35 000 Menschen eine Petition unterzeichnet haben, die Präsident Selenski zum Veto gegen das Gesetz auffordert. Ihnen geht es ebenso um die überhastete Verabschiedung des Gesetzes wie um eine grundsätzliche Kritik, die häufig aus den Reihen der Armee selbst kommt. Diese fällt den Initianten der Petition erklärterweise schwer – sie fürchten, der russischen Propaganda in die Hände zu spielen…
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Flucht vor Einberufung: Russische Deserteure in Deutschland
Nach Anordnung der Teilmobilmachung in Russland im September beschlossen Hunderttausende Russen, ihre Heimat zu verlassen. Einige von ihnen haben in Deutschland Zuflucht gesucht. Die DW hat Deserteure gesprochen.
Kurz nachdem der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede am 21. September eine Teilmobilmachung angeordnet hatte, bildeten sich an den Grenzen große Schlangen ausreisewilliger Russen. Wie viele es genau waren, ist unklar, berichtet wird aber von Hunderttausenden Menschen, die vor der Einberufung zum Krieg in der Ukraine flüchteten. Für einige von ihnen ist Deutschland zum Ziel geworden. Die DW konnte sowohl mit Personen sprechen, die es nach Deutschland geschafft haben, als auch mit Freiwilligen, die den Geflüchteten helfen…
weiterlesen: https://www.dw.com/de/flucht-vor-einberufung-russische-deserteure-in-deutschland/a-64007801
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Weiterführende Links
Interviews mit Kriegsdienstverweigerern aus der Ukraine, Russland und Belarus, Connection e.V. Weiterleiten
Kategorie: Aktuelle Kriegsgebiete, Anti-Militarisierung, Kriege & Konflikte, Kriegsdienstverweigerung
Statements der ukrainischen und russischen Friedensbewegung
Hier finden sich aktuelle Erklärungen und Grußworte aus der Friedensbewegung in Russland und der Ukraine.
> Erklärung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung aus Russland
> Erklärung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung aus der Ukraine
> Grußwort zur Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen von ukrainischem Pazifisten
Kriege werden enden, wenn alle Menschen sich weigern, sich gegenseitig zu töten. Dieses Recht steht uns gesetzlich zu und ist zudem unsere moralische Pflicht. Lasst uns gemeinsam den Krieg beenden!
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–> siehe auch Unterseite: Aktivitäten für Deserteure
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